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Kaum ein Rechtsgebiet ist für den Alltag praktisch sämtlicher Bundesbürger, Unternehmen und Institutionen von so durchgängiger Bedeutung wie das Recht der Produktsicherheit. Die Erwartung, dass Produkte diejenigen Personen nicht gefährden, die diese Produkte nutzen, besteht unabhängig davon, ob es sich um Maschinen, Spielzeug, Elektrogeräte, Kosmetika oder sonstige Erzeugnisse handelt.

Diese Erwartung richtet sich regelmäßig gegen den Wirtschaftsakteur, der das betreffende Produkt hergestellt oder verkauft hat. Grundlegende Sicherheitsmängel können allerdings erhebliche Schäden zur Folge haben, auch für Gesundheit und Leben der Nutzer. Gerade bei Massenprodukten kann die Möglichkeit der zivilrechtlichen Gewährleistungs- und Schadensersatzhaftung für die Rechtsordnung deshalb nicht ausreichend sein.

Demzufolge haben sowohl die Europäische Union als auch der deutsche Gesetz- und Verordnungsgeber ein komplexes Geflecht von öffentlich-rechtlichen Anforderungen insbesondere an Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten geschaffen, das die Produktsicherheit gerade auch im Allgemeininteresse sicherstellen soll. Zugleich soll durch das so umschriebene Produktsicherheitsrecht verhindert werden, dass unzumutbare Marktzutrittsschranken die wirtschaftliche Betätigung übermäßig einschränken und somit ihrerseits dem Allgemeinwohl abträglich sind. Hierzu wird auf eine vorherige Überprüfung neuer Produkte durch staatliche Stellen verzichtet und stattdessen ein reaktives System der Marktüberwachung etabliert.

Die praktische Relevanz, die dem Produktsicherheitsrecht zukommt, zeigt sich aber nicht nur an den Gefahren, deren Vermeidung es dient. Sie lässt sich auch an dem Volumen des hiervon betroffenen Handels bemessen, das auf EU-weit jährlich zwischen 1,5 und 2 Billionen Euro geschätzt wird. Rechtlich maßgeblich ist in Deutschland dabei in allererster Linie das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), das als Querschnittsmaterie des Produktsicherheitsrechts die meisten Produkte erfasst. Hinzu kommen diverse Spezialgesetze zur Produktsicherheit wie insbesondere das Medizinproduktegesetz (MPG), das Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) und das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Für alle diese Produkte bestehen in z. T. erheblichem Umfang produktsicherheitsrechtliche Anforderungen, die in formeller Hinsicht durch umfassende Kennzeichnungs- und Informationspflichten flankiert werden.

Das Recht der Produktsicherheit ist somit von fundamentaler Bedeutung für praktisch alle Unternehmen, die Produkte herstellen, importieren und verkaufen. Das wird nicht nur durch die wirtschaftlichen Konsequenzen entsprechender Rechtsverstöße deutlich unterstrichen, die existenzvernichtende Dimensionen einnehmen können. Es wird auch durch den Umstand akzentuiert, dass bereits fahrlässige Verstöße gegen bestimmte Kernvorschriften des Produktsicherheitsrechts als Ordnungswidrigkeiten mit z. T. empfindlichen Bußgeldern geahndet werden können. Für besonders schwerwiegende vorsätzliche Verstöße sind sogar strafrechtliche Sanktionen vorgesehen.

Für produzierende Unternehmen wie auch für Importeure und den Vertriebshandel ist es demzufolge unumgänglich, sich mit den einschlägigen Vorgaben des Produktsicherheitsrechts vertraut zu machen. Das ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht ganz einfach. Die Materie ist durchaus komplex und schwer zugänglich. Hinzu kommen nicht immer leicht zu durchschauende Zuständigkeiten der jeweiligen Aufsichtsbehörden. Marktueberwachung.eu will vor diesem Hintergrund allen Marktteilnehmern Orientierung und Hilfestellung bieten, und kann damit als erste Anlaufstelle für das Recht der Produktsicherheit und marktüberwachungsrechtliche Fragestellungen dienen.

Kern des Angebots ist dabei ein Blog, in dem in unregelmäßigen Abständen über aktuelle Entwicklungen des Produktsicherheitsrechts berichtet wird, namentlich aus dem Bereich der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Ergänzt wird das Blog durch eine Materialsammlung. Hierzu zählen ein Glossar der wichtigsten Begriffe des Produktsicherheitsrechts, eine synoptische Darstellung von ProdSG und GPSG, dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz als Vorläufer des ProdSG, nebst den zugehörigen Gesetzesmaterialien, sowie eine umfangreiche Dokumentation zum neuen Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket der Europäischen Kommission, einschließlich synoptischer Darstellungen der zentralen Verordungsvorschläge.

Abgerundet wird das Angebot von Marktueberwachung.eu derzeit durch eine Sammlung von Verweisen auf die Rechtsgrundlagen des deutschen und europäischen Rechts, einschließlich ausgewählter Gesetzgebungsmaterialien und amtlicher Leitfäden, wie auch auf Rechtsprechungsdatenbanken und andere nützliche Internetquellen.

Hiermit soll es aber nicht sein Bewenden haben. Für Hinweise auf weitere Inhalte, die aus Nutzersicht von Interesse wären, sind wir deshalb stets dankbar. Für etwaige Fehler, Lücken oder Unklarheiten im bestehenden Angebot, die sich bei aller Sorgfalt nicht vermeiden lassen, gilt natürlich dasselbe.

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