Synopse ProdSG / GPSG

ProdSGGPSG
§ 1 Anwendungsbereich§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt§ 4 Inverkehrbringen und Ausstellen
§ 4 Harmonisierte Normen§ 4 Inverkehrbringen und Ausstellen
§ 5 Normen und andere technische Spezifikationen§ 4 Inverkehrbringen und Ausstellen
§ 6 Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt§ 5 Besondere Pflichten für das Inverkehrbringen von Verbraucherprodukten
§ 7 CE-Kennzeichnung§ 6 CE-Kennzeichnung
§ 8 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 3 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 9 Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde
§ 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde
§ 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde§ 11 Zugelassene Stellen
§ 12 Anträge auf Notifizierung
§ 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 14 Konformitätsvermutung
§ 15 Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis
§ 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle
§ 17 Meldepflichten der notifizierten Stelle
§ 18 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
§ 19 Widerruf der erteilten Befugnis
§ 20 Zuerkennung des GS-Zeichens§ 7 GS-Zeichen
§ 21 Pflichten der GS-Stelle§ 7 GS-Zeichen
§ 22 Pflichten des Herstellers und des Einführers§ 7 GS-Zeichen
§ 23 GS-Stellen§ 11 Zugelassene Stellen
§ 24 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit§ 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 25 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden§ 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 26 Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 27 Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen§ 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 28 Betretensrechte und Befugnisse§ 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 28 Betretensrechte und Befugnisse§ 11 Zugelassene Stellen
§ 29 Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren§ 8 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 29 Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren§ 9 Meldeverfahren
§ 30 Schnellinformationssystem RAPEX§ 9 Meldeverfahren
§ 31 Veröffentlichung von Informationen§ 10 Veröffentlichung von Informationen
§ 32 Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin§ 12 Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
§ 33 Ausschuss für Produktsicherheit§ 13 Ausschuss für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte
§ 34 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 14 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 35 Befugnisse der zuständigen Behörde§ 15 Befugnisse der zuständigen Behörde
§ 36 Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle§ 16 Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle
§ 37 Durchführung der Prüfung und Überwachung, Verordnungsermächtigung§ 17 Durchführung der Prüfung und Überwachung
§ 38 Aufsichtsbehörden§ 18 Aufsichtsbehörden
§ 39 Bußgeldvorschriften§ 19 Bußgeldvorschriften
§ 40 Strafvorschriften§ 20 Strafvorschriften
§ 21 Übergangsbestimmungen

(hier nicht dokumentiert)