Neu auf Marktueberwachung.eu

Glossar

In einem Glossar sind die Legaldefinitionen aus dem deutschen und europäischen Produktsicherheitsrecht zusammengefasst worden.

Genese des ProdSG

Die Genese des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) und der Vorfassung im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ist umfassend dokumentiert worden. Die Entstehungsgeschichte kann zu jedem Paragraphen nachvollzogen werden, wobei alle relevanten Drucksachen aus dem Gesetzgebungsprozess ausgewertet wurden. In einer Synopse werden die Normen des ProdSG den jeweiligen Normen im GPSG gegenübergestellt.

Synopsen zum Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket

Die Vorschläge der Kommission für eine Verbraucherprodukte- und eine Marktüberwachungsverordnung als Teile des Produktsicherheits- und Marktüberwachungspakets sind synoptisch aufbereitet wurden. Den Kommissionsvorschlägen sind die jeweils geltenden Fassungen gegenübergestellt worden. Dabei wurden Fehler in den Entsprechungstabellen der vorgeschlagenen Rechtsakte korrigiert und Hinweise auf entsprechende Normen in weiteren Rechtsakten ergänzt.

Genese zur BEMFV

Die Genese der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) ist vollständig dokumentiert worden. Zu jedem Paragraphen können sämtliche Änderungen nachvollzogen werden. Die Begründungen der Bundesregierung sowie die Änderungen durch den Bundesrat sind jeweils dokumentiert.