Sicherheitsbauteil

Legaldefinition nach § 2 Nr. 5 Aufzugsverordnung (12. ProdSV):
„Als Sicherheitsbauteil wird ein in Anhang IV der Richtlinie 95/16/EG aufgeführtes Bauteil bezeichnet.“

Legaldefinition nach § 2 Nr. 4 Maschinenverordnung (9. ProdSV):
„Ein Sicherheitsbauteil ist ein Bauteil,
a) das zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion dient,
b) das gesondert auf dem Markt bereitgestellt wird,
c) dessen Ausfall oder Fehlfunktion die Sicherheit von Personen gefährdet und
d) das für das Funktionieren der Maschine nicht erforderlich ist oder durch für das Funktionieren der Maschine übliche Bauteile ersetzt werden kann.
Eine nicht erschöpfende Liste von Sicherheitsbauteilen findet sich in Anhang V der Richtlinie 2006/42/EG.“

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Dr. Alexander Koch

Über Dr. Alexander Koch

Rechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen.
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