Konformitätsbewertungsstelle

Legaldefinition nach § 2 Nr. 17 ProdSG:
„Im Sinne dieses Gesetzes … ist Konformitätsbewertungsstelle eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt“.

Legaldefinition nach § 2 Nr. 18 Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. GPSGV):
„Im Sinne dieser Verordnung … ist Konformitätsbewertungsstelle eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt“.

Legaldefinition nach Art. 3 Nr. 24 Sportboote- und Wassermotorräderrichtlinie 2013/53/EU:
Konformitätsbewertungsstelle [im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet] eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt”.

Legaldefinition nach Art. 2 Nr. 13 Verordnung (EG) Nr. 765/2008:
„Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: … ‚Konformitätsbewertungsstelle‚: eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt“.

Dieser Beitrag wurde von am veröffentlicht.
Dr. Alexander Koch

Über Dr. Alexander Koch

Rechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen.
Kontakt