Konformitätsbewertung

Legaldefinition nach § 2 Nr. 16 ProdSG:
„Im Sinne dieses Gesetzes … ist Konformitätsbewertung das Verfahren zur Bewertung, ob spezifische Anforderungen an ein Produkt, ein Verfahren, eine Dienstleistung, ein System, eine Person oder eine Stelle erfüllt worden sind“.

Legaldefinition nach § 2 Nr. 17 Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. GPSGV):
„Im Sinne dieser Verordnung … ist Konformitätsbewertung das Verfahren zur Bewertung, ob spezifische Anforderungen an ein Spielzeug erfüllt worden sind“.

Legaldefinition nach Art. 3 Nr. 23 Sportboote- und Wassermotorräderrichtlinie 2013/53/EU:
Konformitätsbewertung [im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet] das Verfahren, nach dem festgestellt wird, ob die Anforderungen dieser Richtlinie an ein Produkt, ein Verfahren oder ein System erfüllt worden sind”.

Legaldefinition nach Art. 2 Nr. 12 Verordnung (EG) Nr. 765/2008:
„Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: … ‚Konformitätsbewertung‚: das Verfahren zur Bewertung, ob spezifische Anforderungen an ein Produkt, ein Verfahren, eine Dienstleistung, ein System, eine Person oder eine Stelle erfüllt sind“.

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Dr. Alexander Koch

Über Dr. Alexander Koch

Rechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen.
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