Aktualisierte Version des „Blue Guide“ erschienen

Die Kommission hat eine neue Fassung des „Blue Guide“ veröffentlicht und damit den aus dem Jahr 2000 stammenden „Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfaßten Richtlinien“ überarbeitet.

Mit dem „Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfaßten Richtlinien“ – oder nach der Coverfarbe einfach nur „Blue Guide“ genannt – hat die Kommission im Jahr 2000 eine umfassende und umfangreiche Einführung in das damals neue Produktsicherheits- und Marktüberwachungsrecht der Europäischen (seinerzeit noch) Gemeinschaft vorgelegt. Nach nunmehr 14 Jahren ist das „neue Konzept“ Standard für das entsprechende Unionsrecht.

Der neue Blue Guide – „The ‚Blue Guide‘ on the implementatin of EU product rules 2014“ –  beginnt deshalb mit einem historischen Rückblick auf das „alte Konzept“ und beschreibt den Wandel zum aktuellen Recht. Nach wie vor ist das Produktsicherheits- und Marktüberwachungsrecht der Union auf eine Vielzahl von Rechtsakten – insbesondere Richtlinien und Verordnungen – verteilt. Es fällt deshalb mitunter schwer, die großen Leitlinien im Unionsrecht zu erkennen. Hierbei hilft der „Blue Guide“, indem er einen richtlinien- und verordnungsübergreifenden Einblick in die Mechanismen des Unionsrechts bietet und diese erläutert.

Dem „Blue Guide“ kommt (wie schon bisher) keine unmittelbare rechtliche Wirkung zu. Es handelt sich insoweit lediglich um eine Darstellung und Kommentierung des einschlägigen Unionsrechts. Verbindlich sind im Zweifelsfall allein die jeweiligen Rechtsakte bzw. die Interpretation durch die Gerichte der Union. Hierauf weist der „Blue Guide“ noch einmal ausdrücklich hin.

Der „Blue Guide“ ist derzeit nur in englischer Sprache verfügbar.

Der „Blue Guide“ 2014 kann von der WWW-Seite der Kommission heruntergeladen werden:

http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/11502